2015 war ein prägendes Jahr für unsere Gesellschaft. Gewaltsame Konflikte und Spannungen in aller Welt gingen nicht spurlos an uns vorüber. Und auch jetzt, bei Redaktionsschluss dieses Jahresberichts, leckt Belgien seine Wunden nach den Brüsseler Anschlägen auf den Flughafen Zaventem und die U-Bahn-Station Maalbeek.

Einer der gesetzlich verankerten Aufträge von Unia ist die Bearbeitung „individueller Meldungen‟. Jeder kann sich also an Unia wenden, wenn er eine Frage hat, Unterstützung braucht, einen Missstand beobachtet hat oder ein sonstiges Anliegen hat und dies in Zusammenhang mit dem Antidiskriminierungsrecht oder den Grundrechten von Personen mit Behinderung gemäß UN-Behindertenrechtskonvention (CRPD) steht.

Am 26. Februar veranstaltete Unia einen gut besuchten Studientag in Brüssel, bei dem die föderalen Antidiskriminierungsgesetze evaluiert wurden. Außerdem wurde bei diesem Studientag der Evaluierungsbericht von Unia über das Antirassismusgesetz und das Antidiskriminierungsgesetz vorgestellt.

Unia ist ein unabhängiger öffentlicher Dienst zur Bekämpfung von Diskriminierung und zur Förderung der Chancengleichheit.

Im Rahmen des ersten Jahresberichts des Interföderalen Zentrums für Chancengleichheit schauen wir auf die wichtigsten Ereignisse des Jahres 2014 zurück, die die belgische Gesellschaft bewegt und das Zentrum mobilisiert haben.

Mit diesem Parallelbericht des Zentrums für Chancengleichheit und Rassismusbekämpfung möchte das Zentrum den Ausschuss auf einige Empfehlungen über die gravierendsten Problematiken aufmerksam machen, um die belgische Politik und Praxis mit dem Konvention in Einklang zu bringen.

Schüler mit einer Behinderung haben ein Recht auf angemessene Vorkehrungen in der Schule. Eine angemessene Vorkehrung ist eine konkrete Maßnahme, die den negativen Einfluss aufhebt, den eine unangemessene Umgebung auf die Teilhabe der betreffenden Person am Gesellschaftsleben hat.

Die Europäische Union hat das Jahr 2012 zum „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ ausgerufen. Dementsprechend hat das Zentrum seine Arbeit vorrangig auf dieses Thema ausgerichtet, wie es im Übrigen im Strategieplan 2011-2013 vorgesehen war. 

Den Jahresbericht des Zentrums für Chancengleichheit und für Rassismusbekämpfung im Jahr 2012 ist publiziert worden. Das Zentrum erfüllt damit nicht nur seinen gesetzlichen Auftrag, sondern regt auch die Debatte über die Diskriminierung, die Diversität, die Migration und den Menschenhandel an.

Zum Zentrum für Chancengleichheit und Rassismusbekämfung gehen regelmassig Fragen ein über Aussprüche die den Grenzen der freien Meinungsäußerung sehr nahe kommen. Darf man wirklich alles sagen? Ist die freie Meinungsäußerung ein Passierschein für alle Äußerungen? Wann liegt in diesen Aussprüchen ein Gesetzesverstoß vor?