Negationismus
- Rassistische Merkmale
Negationismus bedeutet, dass es verboten ist, den Holocaust oder einen anderen anerkannten Völkermord öffentlich zu leugnen. Negationismus ist in Belgien strafbar. Unia ist befugt, in Negationismusfällen vor Gericht aufzutreten. Einzelpersonen oder Organisationen, die sich dessen schuldig gemacht haben, können wir also verklagen.
Definition von Negationismus
- Im Duden gibt es bisher keinen Eintrag zu „Negationismus“. Das niederländische Wörterbuch Van Dale definiert Negationismus („negationisme“) als die Leugnung von (historischen) Ereignissen, von denen allgemein angenommen wird, dass sie stattfinden oder stattgefunden haben, insbesondere die Leugnung des Holocaust. [Freie dt. Übers. aus dem Ndl.]
- Das Negationismusgesetz definiert Negationismus als „Leugnung, [Verharmlosung,] versuchte Rechtfertigung oder Billigung des während des zweiten Weltkrieges vom deutschen nationalsozialistischen Regime begangenen Völkermordes“.
- Die Abänderung des Antirassismusgesetzes im Jahr 2019 hat diese Definition ausgeweitet: Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch das Leugnen anderer Völkermorde strafbar, die durch eine rechtskräftige Entscheidung eines internationalen Gerichts festgestellt wurden (z. B. der Völkermord in Ruanda).
Beispiele für Negationismus
Die folgenden Beispiele für Negationismus stammen aus der bestehenden Rechtsprechung. Achtung: Dieser Text kann verletzende Wörter enthalten..
- Eine Website mit folgendem Text: „Hitler ist derjenige, der durch sein entschlossenes Vorgehen gegen die Juden das meiste für die Weißen, ja für die gesamte Menschheit, getan hat.“ [Freie dt. Übers. aus dem Ndl.]
- Hitlergruß bei der Beerdigung einer im rechtsextremen Milieu bekannten Person.
- Videoaufnahme von einem Mann, der in einer Firmenkantine folgende Aussage macht: „Hitler war noch zu gut, und die Vergasung der Juden ist nur ein Detail in der Geschichte“. [Freie dt. Übers. aus dem Ndl.]
- Verteilung von Flugblättern, in denen u. a. die Existenz der Gaskammern infrage gestellt wird.
Negationismus in der Gesetzgebung
Negationismusgesetz
1995 trat das Negationismusgesetz in Kraft. Dieses Gesetz stellt die öffentliche Leugnung, Verharmlosung, versuchte Rechtfertigung oder Billigung des während des zweiten Weltkrieges vom deutschen nationalsozialistischen Regime begangenen Völkermordes unter Strafe. Das Negationismusgesetz hatte zwei Ziele:
- die Bekämpfung von Meinungsäußerungen, die einen Nährboden für Antisemitismus und Rassismus bilden und eine Bedrohung für die demokratische Gesellschaft darstellen, da sie die Rehabilitierung der nationalsozialistischen Ideologie anstreben.
- den Schutz vor Meinungsäußerungen, die für das Gedenken an die Opfer des Völkermordes und ihre Angehörigen, insbesondere für das jüdische Volk als solches, diffamierend und beleidigend sind.
Im neuen Strafgesetzbuch, das 2026 in Kraft tritt, ist dies in Artikel 256 aufgenommen.
Antirassismusgesetz
2019 wurde dem Antirassismusgesetz der Artikel 20, Pkt. 5, hinzugefügt. Demzufolge ist unter bestimmten Voraussetzungen auch die öffentliche Leugnung, Verharmlosung, versuchte Rechtfertigung oder Billigung anderer Völkermorde strafbar. Dies gilt nur für Völkermorde, die offiziell durch eine rechtskräftige Entscheidung eines internationalen Gerichts festgestellt wurden. Der Völkermord in Ruanda fällt also hierunter, der Völkermord an den Armeniern hingegen nicht.
Das neue Strafgesetzbuch nimmt dies in Artikel 250, Absatz 1, Pkt. 5, auf.
4 strafbare Formen von Negationismus
Der Schiedshof hat die 4 strafbaren Formen von Negationismus in seinem Entscheid vom 12. Juli 1996 (Nr. 45/96) näher erläutert:
- Leugnung bedeutet, dass das Bestehen des Völkermordes insgesamt abgestritten wird.
- Verharmlosung bedeutet, dass der Völkermord in seiner Bedeutung weitgehend und somit in gravierender, grober und beleidigender Weise geschmälert wird.
- Versuchte Rechtfertigung bedeutet, dass man durch die falsche Wiedergabe historischer Fakten darauf aus ist, den Völkermord als akzeptabel hinzustellen und somit die nationalsozialistische Ideologie zu legitimieren.
- Billigung bedeutet, den Völkermord gutzuheißen und somit die nationalsozialistische Ideologie zu befürworten.
Negationistische Pressedelikte
Ein negationistisches Pressedelikt ist ein gedruckter oder online veröffentlichter Text, in dem ein anerkannter Völkermord geleugnet wird.
Welches Gericht ist für negationistische Pressedelikte zuständig?
Negationistische Pressedelikte kommen vor ein Korrektionalgericht, weil sie rassistisch und fremdenfeindlich sind.
Negationismus: Analyse der Rechtsprechung
Welche Gerichtsverfahren haben sich in der Vergangenheit mit Negationismus befasst und was können wir aus den Urteilen und Entscheiden schlussfolgern? Im März 2024 haben wir die Rechtsprechung anhand folgender Elemente analysiert:
- Leugnung, Verharmlosung, versuchte Rechtfertigung oder Billigung
- Öffentlicher Charakter
- der Hitlergruß als Form von Negationismus
- zur Schau gestellte Nazi-Symbole als Form von Negationismus
- negationistische Äußerungen in der Öffentlichkeit
- negationistische Äußerungen in den sozialen Medien
- Verbreitung negationistischer Veröffentlichungen
- Bestrafung von Negationismus und alternative Maßnahmen
Hier die ausführliche Analyse zur Negationismusrechtsprechung (nur auf FR oder NL)
Verwandte Inhalte
Antisemitismus in Belgien
Antisemitismus ist eine Form der Diskriminierung oder des Hasses gegen Menschen, weil sie jüdischer Abstammung sind. Er wird auch als Judenhass bezeichnet.
Was ist Hassrede?
Hassrede bezeichnet Ausdrücke, die eine Person oder eine Gruppe angreifen, beleidigen... Derartige Hassberichte können strafbar sein.
- Rassistische Merkmale