Diskriminierung aufgrund der sozialen Stellung oder Herkunft

Unter sozialer Stellung ist das sozioökonomische und kulturelle Milieu zu verstehen, in dem eine Person lebt.

Die soziale Herkunft bezeichnet dassoziale Milieu oder die soziale Schicht, in die eine Person hineingeboren wird und die die ersten Lebensjahre prägt, was Abstammung, Bildung oder Grundverständnis angeht. (Entschließung 2432 - Entschließung - angenommener Text (nur FR oder ENG) (freie dt. Übers. des frz. Wortlauts). 

Die soziale Herkunft hat Auswirkungen auf die soziale Mobilität, also den sozialen Aufstieg, vor allem aufgrund von fehlendem sozialem Netzwerk. Eine Studie der OECD aus dem Jahr 2018 kam zu dem Schluss, dass es vier Generationen in Belgien braucht, um dauerhaft das Durchschnittsgehalt erwarten zu können, wenn man aus einer einkommensschwachen Familie hervorgeht (A Broken Social Elevator? How to Promote Social Mobility - nur FR oder ENG).

Das Merkmal der sozialen Stellung kommt in den Diskriminierungsfällen bei Unia nicht selten vor.

So wurde, um nur ein Beispiel zu nennen, einer obdachlosen Person mit ihrer Sozialassistentin der Zutritt zu einem Café verweigert.

Auch die digitale Kluft trifft Personen auf die dieses geschützte Merkmal zutrifft, oft besonders hart, weil sie aufgrund ihrer sozialen Lage keinen Zugang zu digitalen Geräten haben, um interaktiv mit Behörden, Banken oder Krankenhäusern kommunizieren zu können.

Die soziale Herkunft kann Auswirkungen haben, insbesondere, was die Diskriminierung bei der Beschäftigung angeht. Hierzu gehören ungerechtfertigte Unterscheidungen beim Vorstellungsgespräch aufgrund sozialer Normen, die einer bestimmten sozialen Schicht eigen sind und Aspekte wie Sprache, Verhalten, Kleidung oder die Einhaltung von Höflichkeitsregeln betreffen. So kann ein Vorname, der mit einer sozial schwächeren Schicht verbunden wird, zum Diskriminierungsfaktor werden. 

Auch im Bildungswesen spielt die soziale Herkunft eine große Rolle: Nahezu 15 % der Kinder verlassen die Grundschule ohne Abschlusszeugnis. 

Für diese Misserfolge gibt es mehrere Gründe. Meist sind sie auf Brüche unterschiedlicher Art zurückzuführen: 

• familiär, 
• schulisch, 
• sozial, 
• identitär,
• kulturell. 

Auch die Gründe für diese Misserfolge sind jeweils mit einer schwierigen, wenn nicht sogar antagonistischen Beziehung zwischen der sozialen Zugehörigkeit und der „Welt des Schulwissens“ verbunden, und dies im Kontext eines ausgesprochen diskriminierenden und ungerechten Schulsystems (Website von Lire & Ecrire - nur FR).

• Ich möchte meinen Termin im Krankenhaus verschieben, und das geht nur über E-Mail. Ich habe aber kein Internet.
• In der Schule meiner Kinder verläuft die Kommunikation mit den Lehrerinnen über eine App. Manche Eltern sind Analphabeten und können die Mitteilungen nicht lesen. 

Analphabet oder Illiterat sein fällt in der Antidiskriminierungsgesetzgebung unter das geschützte Merkmal der sozialen Lage. 

Digitalisierungsbedingte Ungleichheiten betreffen nahezu die Hälfte der Bevölkerung (Baromètre Inclusion Numérique 2022 | König-Baudouin-Stiftung - nur FR oder NL) insbesondere vulnerable Personen, die ein gegen Diskriminierung geschütztes Merkmal aufweisen. 

Die Digitalisierung der Gesellschaft ohne Rücksicht auf diese Personen ist diskriminierend Digitale Kluft: Wie lassen sich Ungleichheiten verringern? | Unia (nur FR oder NL).

Ein junger Schüler, Kevin, wird in der Schule wegen seines Vornamens gemobbt: Die Kinder ahmen den Sketch eines bekannten belgischen Komikers nach, der diesen Vornamen in den Vordergrund stellt, sie sprechen seinen Vornamen mit einem übertriebenen Akzent aus, sie nennen ihn "baraki" und "arm". Kevin leidet sehr darunter und beginnt, sich in sich selbst zurückzuziehen, da er nicht verstehen kann, was hinter diesen Sticheleien steckt.

Seine Mutter wendet sich an uns, um herauszufinden, ob es sich um diskriminierende Belästigung aufgrund seiner vermuteten sozialen Herkunft handelt (die bloße Tatsache, dass er Kevin heißt, ist nur eine Vermutung der anderen Kinder, dass Kevin aus einer anderen sozialen Schicht stammt).

Die soziale Stellung ist in der wallonischen, Brüsseler und föderalen Gesetzgebung als Merkmal aufgenommen. 

Dabei haben die Gesetzgeber dieses Merkmal in ihren vorbereitenden Parlamentarischen Arbeiten anhand von nicht erschöpfenden Beispielen verdeutlicht:

• Auf wallonischer Ebene: die Situation von Obdachlosen, Arbeitsuchenden, Personen mit Einträgen im Strafregister oder aktuell tätigen und ehemaligen Sexarbeitenden.
• Auf föderaler Ebene: die Situation von Obdachlosen, Arbeitsuchenden, Analphabeten und Illiteraten, Personen in sozioökonomisch prekären Lebensumständen, aktuell tätigen und ehemaligen Sexarbeitenden oder Personen mit Einträgen im Strafregister.
• Das Brüsseler Gesetzbuch zur Bekämpfung von Diskriminierung beinhaltet auch das Merkmal des Aufenthaltsstatus, um ausdrücklich auch Personen ohne gültige Ausweispapiere oder mit befristetem Aufenthaltstitel zu schützen. 
• Auf flämischer Ebene wurde das Merkmal der „sozialen Position“ aufgenommen.

Das Merkmal der sozialen Stellung erstreckt sich im weiteren Wortsinn über die sozioökonomische Situation der betroffenen Personen:

• „(...) Erstens müssten die Staaten die Gleichheit vor dem Gesetz garantieren, indem sie darüber wachen, dass die rechtlichen und politischen Rahmen keine Diskriminierungen gegen Menschen beinhalten, die in Armut leben. 
• Zweitens müssten die Staaten gleichen Rechtsschutz garantieren, indem sie darüber wachen, dass Staatsbedienstete nicht solche Diskriminierungen begehen. Dieser Grundsatz müsste implizieren, dass öffentliche Einrichtungen die Pflicht haben, die Auswirkungen ihrer Entscheidungen auf Ungleichheiten und Armut in den Vorstadien zu bewerten (…) 

Gesetzesvorschriften, die Diskriminierungen aufgrund von sozioökonomischen Nachteilen verbieten, müssten in diesen Hinsichten nicht nur die direkten Diskriminierungen in Angriff nehmen (nachteilige Entscheidungen aufgrund niedrigen Einkommens oder Vermögens), sondern auch die indirekten Diskriminierungen, wenn die Anwendung von dem Anschein nach neutralen Kriterien oder Verfahren, ob bewusst oder unbewusst, unverhältnismäßig stark Personen trifft, die in Armut leben. 

Dies ist der Fall bei Kriterien wie Alphabetisierungsniveau, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Wohnungsart (zum Beispiel in benachteiligten Vierteln) oder, wie oben erwähnt, Einkommensart (Sozialhilfe ...) oder prekäre Beschäftigungsformen (…)“ (dt. Übersetzung des frz. Wortlauts).

Bericht des Sonderberichterstatters über Menschenrechte und extreme Armut : Rapport-du-Rapporteur-special-sur-les-droits-de-lhomme-et-lextreme-pauvrete.pdf (droitpauvrete.be - nur FR.)

Die soziale Herkunft ist in der wallonischen, Brüsseler und föderalen Gesetzgebung als Merkmal aufgenommen. 

Dabei haben die Gesetzgeber dieses Merkmal in ihren vorbereitenden Parlamentarischen Arbeiten anhand von nicht erschöpfenden Beispielen verdeutlicht:

• Auf wallonischer Ebene: die Situation von Obdachlosen, Arbeitsuchenden, Personen mit Einträgen im Strafregister oder aktuell tätigen und ehemaligen Sexarbeitenden.
• Auf föderaler Ebene: die Situation von Obdachlosen, Arbeitsuchenden, Analphabeten und Illiteraten, Personen in sozioökonomisch prekären Lebensumständen, aktuell tätigen und ehemaligen Sexarbeitenden oder Personen mit Einträgen im Strafregister.
• Das Brüsseler Gesetzbuch zur Bekämpfung von Diskriminierung beinhaltet auch das Merkmal des Aufenthaltsstatus, um ausdrücklich auch Personen ohne gültige Ausweispapiere oder mit befristetem Aufenthaltstitel zu schützen. 
• Auf flämischer Ebene wurde das Merkmal der “sozialen Position” aufgenommen.