Diskriminierung in den Gesetzestexten

Das Antirassismusgesetz (1981) bekämpft bestimmte Formen von rassistischer Diskriminierung und Hassrede in den föderalen Zuständigkeitsbereichen. 

Das Antirassismusgesetz bezieht sich auf die herkunftsspezifischen geschützten Diskriminierungsmerkmale:  

• Staatsangehörigkeit 
• sogenannte Rasse: Auch wenn der Begriff Rasse im Volksmund verwendet wird, entbehrt diese Nutzung jeder wissenschaftlichen Grundlage. Deswegen ist im Antirassismusgesetz von „sogenannter Rasse“ die Rede
• Hautfarbe: zum Beispiel weiße Menschen oder schwarze Menschen und People of Color 
• Abstammung: zum Beispiel jüdische Abstammung
• nationale oder ethnische Abstammung: wenn jemand zum Beispiel niederländische Eltern oder Roma-Eltern hat

Diese geschütztes Diskriminierungskategorien sind generischer Art. Sie schützen demnach nicht nur Minderheiten, sondern auch Mehrheiten.

Unia ist für das Antirassismusgesetz zuständig.

Das Gendergesetz (2007) bekämpft bestimmte Formen von Diskriminierung und Hassrede in den föderalen Zuständigkeitsbereichen.

Das Gendergesetz bezieht sich auf die geschützten Diskriminierungsmerkmale, die mit dem Geschlecht zusammenhängen: 

• Geschlecht
• Schwangerschaft 
• künstlichen Befruchtung
• Entbindung
• Stillzeit
• Mutterschaft
• familiärer Pflichten
• Geschlechtsidentität
• Geschlechtsausdruck
• sexuelle Merkmale
• medizinische oder soziale Geschlechtsumwandlung

Die Zuständigkeit für das Gendergesetz liegt beim Institut für die Gleichstellung von Frauen und Männern. 

Für die regionalen Zuständigkeitsbereiche haben die Regionen und Gemeinschaften eigene Dekrete und Verordnungen im Bereich Diskriminierung erlassen. Unia ist für die regionalen Dekrete und Verordnungen zuständig, mit Ausnahme:  

• des geschützten Diskriminierungsmerkmals Sprache. 
• der flämischen Zuständigkeitsbereiche: in Fällen von Diskriminierung im Zusammenhang mit den Zuständigkeitsbereichen der Flämischen Region und der Flämischen Gemeinschaft ist das Flämische Menschenrechtsinstitut (VMRI) zuständig. Bitte beachten: für Meldungen von Hassrede und Hassverbrechen sind wir nach wie vor auch in Flandern zuständig.

In der Antidiskriminierungsgesetzgebung ist eine Bewertung der Antidiskriminierungsgesetzgebung vorgesehen. 2023 wurden die Föderalgesetze zuletzt angepasst. In diesem Rahmen wurden wichtige Anregungen aus Unias Evaluierungsberichten übernommen. 

Das Dekret der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat diese Entwicklung noch nicht übernommen und begrenzt das Merkmal auf „soziale Herkunft“.

Unia hat auch bereits zwei Mal das Antidiskriminierungsdekret der Deutschsprachigen Gemeinschaft evaluiert. Allerdings wurde diese Gesetzgebung noch nicht überarbeitet.