Kampf gegen Antisemitismus weiterhin zentraler Punkt der Arbeit von Unia

Seit Oktober 2002 haben die Bildungsminister der Mitgliedsstaaten des Europarates ein Datum festgelegt um die Erinnerung an den Holocaust wach zu halten. Für Belgien, Frankreich und Deutschland ist das der 27. Januar. Diese Aufgabe ist heute wichtiger denn je,  da die letzten Zeitzeugen bald alle verschwunden sein werden. 

Vor einem Jahr, anlässlich dieses Gedenktages, veröffentlichte Unia einen Bericht, der die Eigenart des Antisemitismus im Vergleich zu anderen rassistischen Merkmalen hervorhob. Die Analyse der von Unia (auf Französisch) zwischen 2018 und 2022 bearbeiteten Fälle ergab, dass Unia hauptsächlich Hassbotschaften (85 %), einschließlich Holocaust-Leugnung (20 %), und Hassstraftaten (10 %) erfasst. Es gibt nur wenige Fälle von Diskriminierung, z.B. bei der Anstellung oder beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen (5 % der Fälle gegenüber 65-70 % bei den anderen Merkmalen). 

Angesichts der tragischen Ereignisse vom 7. Oktober 2023 hat Unia die ab diesem Datum und bis Ende 2023 erhaltenen Meldungen aufmerksam analysiert (auf Fr). Im Vergleich zu den Vormonaten war ein Anstieg der Meldungen zu verzeichnen. Genauer gesagt, waren innerhalb von 2 Monaten ganze 91 Meldungen zu verzeichnen. Seitdem ist die Anzahl wieder zurückgegangen, auch wenn sie immer noch höher liegt als vor dem 7. Oktober. 

Im Jahr 2024 setzte Unia den Kampf gegen Antisemitismus aktiv fort, sowohl auf individueller Ebene, in der Bearbeitung eingegangener Meldungen, als auch auf struktureller Ebene. So nahm Unia an verschiedenen Arbeitssitzungen des im Januar 2024 eingerichteten interföderalen Koordinierungsmechanismus zur Bekämpfung des Antisemitismus teil. In diesem Rahmen erleuchtete Unia Fragen zu der Grauzone zwischen Meinungsfreiheit und strafbarer Hassrede, die der einschlägige rechtliche Rahmen aufwirft.  

Unia plädierte für die Einrichtung einer speziellen Arbeitsgruppe zu Statistiken über Antisemitismus. Die neue Fassung des Rundschreibens COL13/2013 ermöglicht zwar eine bessere Erfassung von Antisemitismus, doch die Berichterstattung über das Phänomen ist eine langwierige Aufgabe, die multidisziplinär angegangen werden muss.  

In Bezug auf die Ernennung eines „nationalen Koordinators für den Kampf gegen Antisemitismus“ fordert Unia, sich von den internationalen Organisationen inspirieren zu lassen. 

Die Billigung, Verharmlosung, Leugnung oder Rechtfertigung des Völkermords während des Zweiten Weltkriegs, die Aufstachelung zu Hass, Gewalt oder Diskriminierung, die Beschädigung von Gebäuden, die Belästigung, das Schlagen, das Vergewaltigen oder die Bedrohung von Personen, weil sie Juden sind, sind allesamt strafbare Verhaltensweisen, wie dies der Fall für alle geschützten Merkmale ist. Sie können in keinem Fall durch die Situation im Nahen Osten gerechtfertigt werden.   

Es ist normal und notwendig, dass Solidarität für die eine oder andere Seite mobilisiert wird, dass Wut, Empörung und Verurteilung zum Ausdruck gebracht werden. Es ist jedoch wichtig, dass dies unter Einhaltung des Gesetzes, der Meinungsfreiheit, der Demonstrationsfreiheit, der Petitionsfreiheit und der Vereinigungsfreiheit geschieht, wie sie von internationalen Konventionen und unserer Verfassung anerkannt werden.