Rechtsprechung

Unia ist unter anderem dazu befugt, in der Rechtsprechung ergangene Urteile und Beschlüsse einzuholen und zu veröffentlichen, da dies von Nutzen sein kann, um die Antirassismus- und Antidiskriminierungsgesetzgebung zu bewerten.

Datenbank

Die Datenbank, die Sie über die niederländische und französische Sprachversion dieser Seite finden, sammelt Urteile und Beschlüsse in Rechtssachen, bei denen es um Diskriminierung, hassmotivierte Straftaten oder strafbare Hassbotschaften ging. Die Texte sind systematisch anonymisiert und mit einer Zusammenfassung aufgeführt. Juristen und andere Nutzer können anhand einfacher fester Parameter Recherchen durchführen oder gezielt anhand von Wörtern oder Textfragmenten nach Quellen suchen.

Die Datenbank enthält nicht nur die Urteile und Beschlüsse, bei denen Unia am Verfahren beteiligt war. Da wir jedoch nicht systematisch über alle relevanten Urteilsverkündungen informiert wurden, können wir derzeit noch nicht für Vollständigkeit garantieren. Seit 2013 sind Staatsanwaltschaften und Arbeitsauditoriate allerdings verpflichtet, Unia gemäß dem Rundschreiben COL 13/2013 des Kollegiums der Generalprokuratoren über anhängige Verfahren zu unterrichten, wenn es um Diskriminierung oder hassmotivierte Straftaten geht, und uns eine Abschrift der ergangenen Urteile und Beschlüsse zu übermitteln.

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